ARD-Infoabend

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20.33 Podcast "Die Entscheidung"
Was muss eine Demokratie aushalten? - NPD, AfD und das Parteiverbot| (3/4)
Host: Christine Auerbach, Reporter: Thies Marsen

Zweimal wurde versucht, die rechtsextreme Partei NPD zu verbieten. Zweimal ist ein Verbotsverfahren gescheitert. Aktuell wird wieder über ein Parteiverbot mit Blick auf die AfD diskutiert. Welche Folgen haben die gescheiterten NPD-Verbotsverfahren bis heute? Und was muss eine Demokratie auch aushalten? Manchmal mehr als einem lieb ist, findet die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Sie ist gegen ein AfD-Verbotsverfahren. Das Risiko zu scheitern, sei zu groß. Aber eine Demokratie muss nicht stillhalten, wenn versucht wird, sie von innen heraus zu zerstören, sagt der renommierte Rechtsextremismus-Forscher Fabian Virchow. Wie manche in der AfD ticken, das hätten die Leaks aus Chatgruppen gezeigt, in denen AfD-Abgeordnete offen vom Umsturz sprechen. Wie also kann eine wehrhafte Demokratie mit einer Partei umgehen, die in Teilen bereits als rechtsextrem eingestuft wurde? Welche Rolle spielt das Bundesverfassungsgericht dabei und warum sind manche Besucher eigentlich enttäuscht, wenn sie das erste Mal dort sind?